Kiffen in Bayern bald legal?
Die Initiative „Ja zu Cannabis in Bayern“ ist ihrem Ziel, das Kiffen in Bayern zu legalisieren einen großen Schritt näher gekommen. Mehr als 35.000 Unterschriften konnten bisher gesammelt werden. Damit ist es möglich ein Volksbegehren zu beantragen.
Kiffen auf Landesebene
Wie die Veranstalter der Initiative am Mittwoch verkündeten wurden von den 35.000 Unterschriften dies gesammelt wurden, ganze 25.000 von den Wählämtern als gültig bestätigt. Bei sovielen beglaubigten Unterschriften sieht das Bayerische Recht die Möglichkeit zum Volksbegehren vor.
Doch leider ist es nur ein Teil der Wahrheit. Da Cannabis, wie die meisten anderen illegalen Drogen auch, unter das Betäubungsmittelgesetz fällt und dies die Bundesregierung erlassen hat, steht das Bundesgesetz über einem möglichen Landesgestz das das kiffen legalisiert.
In Bayern regiert die CSU
Und diese hatte sich schon sehr oft zu der Cannabis Legalsierung negativ geäußert. Jedoch kann sie die Unterschriften der Initiative nicht einfach beiseite schieben, sondern wie jedes Volksbegehren genau prüfen. Ob es überhaupt ein Cannabis Gesetz in Bayern geben kann, ist aufgrund des Betäubungsmittelgesetzes mehr als fraglich. Damit müssen sich jetzt die Juristen im Bayerischen Innenministerium beschäftigen.
Bisher ist nur eine Äußerung der Politik über die Cannabis Initiative bekannt. Die Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) sagte: „Die Forderung nach einer Cannabis-Freigabe ignoriert das Gesundheitsrisiko bei einem Konsum dieser Droge“. Zugleich warnte sich noch. „Wer die Gefahren durch Cannabis verharmlost, handelt verantwortungslos“. Denn durch das Kiffen von Joints könnten sich Herz-Kreislauf-Erkrankungen und schizophrene Psychosen entwickeln. Aber wie man seit gestern sieht, ändern Politiker sehr schnell ihre Meinungen.
Ein Erfolg für das Cannabis
Auch wenn die Aussichten auf ein baldige Legalisierung wohl nicht so hoch sind, soll der Erfolg der Initiative nicht gemindert werden. Gerade in dem doch sehr konservativen Bayern eine außergewöhnliche Leistung. Weednews gratuliert dem Volksbegehren Cannabis in Bayern und wünscht für die Zukunft alles gute.
Wer über 18 Jahren alt ist und ebenfalls in Bayern lebt kann sich immer noch eintragen. Dazu muss nur ein DIN A4 Blatt ausgefüllt werden und zu den Volksbegehren Initiatoren gesendet werden.
