Grünen legen Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Cannabis vor
Zum ersten mal in der deutschen Geschichte ist ein Gesetzesentwurf im Bundestag vorgelegt worden der sich mit dem Thema der Legalisierung von Cannabis beschäftigt. Mit dem 71 Seiten langen „Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes (CannKG)“ will man die Abgabe von Cannabis-Produkten wie Haschisch und Marihuana regulieren, den Konsum entkriminalisieren und gleichzeitig den Jugendschutz stärken. Alle vier Jahre soll das Gesetz angepasst werden.
Folgende Vorschläge enthält das Gesetz
-30 gr. Eigenbedarf
-3 Marihuana Pflanzen als Eigenbedarf
-Verbot von Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren
-Abgabe nur in staatlich kontrollierten Geschäften.
-Grenzwert beim Autofahren fünf Nanogramm pro Milliliter
In den letzten Jahren haben sich immer mehr Sachverständigen zu dem Thema geäußert darunter mehr als hundert Strafrechtprofessoren und die Polizeigewerkschaft. Diese sehen auch keinen Sinn mehr in der Kriminalisierung von Cannabis. Zudem ist es dem Trend aus den USA geschuldet, wo sich immer mehr Bundesstaaten für eine Legalisierung von Cannabis entscheiden, das ein umdenken bein den Menschen geschieht.
Der Erfolg dieser Gesetzesvorlage darf bezweifelt werden, da sich die Unionspolitiker sowie weite Teile der SPD dagegen ausgesprochen haben. Und diese haben im Bundestag die Mehrheit. Ob sich dies in der Zukunft ändern wird darauf kann gehofft werden.
