Cannabis Legalisierung in Deutschland
Wann wird Cannabis in Deutschland legal sein?
Diese Frage beschäftigt viele Menschen, die sich für die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken einsetzen oder einfach nur neugierig sind, wie die neue Ampel-Koalition dieses Thema angehen wird. Cannabis ist eine der am häufigsten konsumierten illegalen Substanzen in Deutschland, aber auch eine der umstrittensten. Die Befürworter einer Legalisierung argumentieren, dass sie den Schwarzmarkt bekämpfen, die Nutzer entkriminalisieren und die Qualität und Sicherheit des Produkts verbessern würde. Die Gegner einer Legalisierung warnen vor den gesundheitlichen Risiken, insbesondere für junge Menschen, und befürchten eine Zunahme des Konsums und der Abhängigkeit.
Die Bundesregierung hat im Oktober 2022 ein Eckpunktepapier zur Cannabis-Legalisierung vorgelegt, das einen kontrollierten Anbau und Verkauf von Cannabis an Erwachsene in lizenzierten Geschäften vorsieht. Allerdings stieß dieser Plan auf Widerstand von der Europäischen Union, die eine solche Regelung als Verstoß gegen internationale Verträge ansieht. Deshalb hat die Bundesregierung im April 2023 ein überarbeitetes Papier präsentiert, das ein sogenanntes Zwei-Säulen-Modell vorsieht: CARe (Club Anbau & Regional-Modell).
Das CARe-Modell sieht vor, dass Erwachsene bis zu 25 Gramm Cannabis pro Tag für den Eigenbedarf besitzen dürfen, ohne strafrechtlich verfolgt zu werden. Der Anbau und die Abgabe von Cannabis soll über nicht gewinnorientierte Vereine oder Cannabis-Clubs erfolgen, die bestimmte Auflagen erfüllen müssen, wie zum Beispiel Jugendschutz-, Sucht- und Präventionsbeauftragte zu benennen. Die Mitglieder der Clubs dürfen maximal 50 Gramm Cannabis pro Monat beziehen und bis zu drei weibliche blühende Pflanzen zu Hause anbauen. Zusätzlich soll in ausgewählten Modellregionen der Verkauf von Cannabis über lizenzierte Fachgeschäfte getestet werden, um Erfahrungen für eine mögliche bundesweite Regelung zu sammeln.
Die Bundesregierung will noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf für den ersten Teil des CARe-Modells vorlegen, der den Eigenanbau und -besitz regelt. Der zweite Teil, der die Modellregionen betrifft, soll nach der Sommerpause folgen. Die Legalisierung von Cannabis ist also noch nicht beschlossen, aber sie nimmt konkrete Formen an.
Mehrheit der Bevölkerung für Legalisierung von Cannabis
Doch wie stehen die Deutschen zu diesem Thema? Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey aus dem Jahr 2022 befürworten 54 Prozent der Befragten eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken, während 39 Prozent dagegen sind. Die Zustimmung ist dabei höher bei jüngeren als bei älteren Menschen, bei Männern als bei Frauen und bei Anhängern von Grünen und FDP als bei denen von CDU/CSU und AfD.
Die Legalisierung von Cannabis ist also ein gesellschaftlich relevantes und politisch brisantes Thema, das viele Fragen aufwirft: Wie wirkt sich eine Legalisierung auf den Konsum, die Gesundheit und die Kriminalität aus? Welche Erfahrungen haben andere Länder mit einer Legalisierung gemacht? Wie kann eine verantwortungsvolle Regulierung aussehen? Und vor allem: Soll Cannabis überhaupt legalisiert werden?
